Regierung der USN
Einleitung
Die solare Regierung spielt eine gewichtige Rolle innerhalb der Liga der Planeten! Der Sitz der Solaren Regierung befindet sich in New York auf Sol III. Der Regierungssitz besteht u.a. aus einem Präsidialamt sowie einem Parlaments- und einem Ratsaal mit zugehörigen Bürogebäuden für Parlamentarier und Mitarbeiter.
Im New Yorker Regierungsviertel befinden sich darüber hinaus auch noch die verschiedenen Ministerien, sowie das Palais Chairman, die Residenz des Präsidenten. Palais Chairman liegt an der Nordküste von Roosevelts Island und wurde nach Lionel Chairman benannt, dem ersten Präsidenten der Erde nach dem III. Weltkrieg.
In unmittelbarer Nähe zu den Regierungsgebäuden an der Südspitze von Wards Island befindet sich auch der Senat der Liga der Planeten. Auf Wards Island befindet sich zudem das solare Außenministerium.
Die politische Führung der USN besteht aus
- Rat und Parlament
- Regierung und Ministerien
Rat und Parlament
Aufgabenteilung
Im Parlament werden hauptsächlich (innen)politischen Entscheidungen getroffen, während der Rat hier nur bei ausgewählten Fragen (zustimmungsbedürftige Gesetze, z.B. Verfassungsänderungen) mit zu entscheiden hat. Dem Rat hingegen kommt überwiegend Außenpolitische Verantwortung zu. Die Außenpolitik der USN. ist jedoch stark mit dem Senat der Liga verknüpft.
Parlament
Das Parlament besteht aus Abgeordneten, die in freien, gleichen, geheimen Wahlen, die auf der Erde und den Kolonien stattfinden gewählt werden. Das Parlament wählt aus seinen Reihen den Präsidenten, als Vorsitzenden der Regierung und Staatsoberhaupt.
Parlamentswahlen finden alle 6 Jahre statt. Damit ist das Parlemant kein ewiges sondern ein diskontinuierlioches Organ.
Die relativ lange Legislaturperiode findet ihre Begründung darin, dass der Regierung damit eine angemessene Zeit zur Umsetzung politischer Maßnahmen zur Verfügung steht.
Rat der 12
Der Rat der 12 besteht aus Vertretern der Regierungen der einzelnen Kolonien. Er wird auch als ewiges oder kontinuierliches Organ bezeichnet. Der Rat wählt aus seinen Reihen einen Sprecher, den Kanzler. Er ist Stellvertreter des Präsidenten.
weitere Gremien
Die solare Regierung wird in ihrer Arbeit von verschiedenen Gremien und Gruppen beratend unterstützt. Die wichtigsten seien hier kurz erwähnt.
- wirtschaftsforum
Konsortium der größten und wichtigsten Wirtschaftskonzerne. Dem Wirtschaftsforum unterstehen u.a. die Planetaren Sicherheitskräfte, also das SchutzKorps. - Abgesandte des Senates
Für die Pflege der diplomatischen Beziehungen zu den einzelnen Völkern der Milchstraße gibt es im Orden der Shinn das Corps der höchsten Abgesandten. Der Abgesandte auf der Erde hat eigene Büroräume für sich und seinen Stab im New Yorker Regierungsviertel.
Regierung
Allgemeines
Die Regierung ist die Exekutive der Erde und ihrer Kolonien. Sie setzt einerseits Gesetze und Verordnungen um, andererseits bereitet sie politische Maßnahmen - insbesondere Referentenentwürfe für Gesetze - vor und bringt diese dann in das entsprechende Gremium zur Abstimmung.
Zum einen gilt die Richtlinienkompetenz des Präsidenten, andererseits aber auch das Ressortprinzip. D.h. dass die Minister ihre Ministerien grundsätzlich eigenverantwortlich leiten.
Präsident und Kanzler
Vorsitzender der Regierung und somit Staatsoberhaupt ist der Präsident, welcher aus den Reihen des Parlamentes kommt. Er besitzt die Richtlinienkompetenz innerhalb der Regierung, d.h. dass grundlegende Richtungsentscheidungen von ihm getroffen werden. Dieser Umstand macht ihn formell zum mächtigsten Amtsträger in der USN. Während seiner Amtszeit wohnt er im Palais Chairman an der Nordspitze von Roosevelt's Island im New Yorker Regierungsviertel.
Stellvertreter des Präsidenten ist der Kanzler, welcher aus den Reihen des Zwölferrates gewählt wird. Er vertritt den Präsidenten, falls dieser verhindert ist und übernimmt gegebenenfalls kommissarisch die Geschäftsführung bei längerfristiger Abwesenheit des Präsidenten. Für den Kanzler wird eine Wohnung im Obergeschoss des Präsidialamtes bereitgehalten, in der während seiner Amtszeit residieren kann.
Präsidialamt
Das Präsidialamt hat die Aufgabe, die für Präsident und Kanzler erforderlichen Informationen zu beschaffen und bereitzuhalten. Dies geschieht vor allem durch engen Kontakt zu den solaren Ministerien, die ihrerseits über die ressortspezifischen Informationen verfügen. Das Präsidialamt koordiniert zudem die solaren Ministerien und nimmt die administrativen Aufgaben der Regierung wahr.
Die innere Struktur des Präsidialamtes entspricht den jeweiligen Ministerien weswegen man hier auch von "Spiegelreferaten" spricht.
Leiter des Präsidialamtes ist der 1. Staatssekretär der solaren Regierung, der auch i.d.R. Berater und enger Vertrauter des Präsidenten ist.
Das Kabinett
Regierung und Ministerien bilden zusammen das solare Kabinett. In regelmäßigen, ordentlichen Kabinettssitzungen, an denen alle Minister sowie Präsident und Kanzler teilnehmen, informieren die einzelnen Minister Präsidenten und Kanzler über alle wichtigen Vorhaben der einzelnen Ministerien.
Daneben gibt es noch Kabinettsausschüsse, die bei Bedarf euinberufen werden und auf denen spezielle Themen besprochen werden. An Kabinettsausschüssen nehmen nur die betroffenen Minister, oftmals auch fachkompetente Gäste und Berater, teil.
Ministerien
- Finanzministerium
Das Finanzministerium mit seinen Aufgaben sowie die Geldpolitik wurde komplett der Lloyds & Deutsche übertragen. Deren Vorsitzender ist auch Finanzminister, der völlig weisungsungebunden ist. - Innenministerium
Ministerium für innere Sicherheit und Verwaltung
Das Innenministerium ist zuständig für die Innere Sicherheit und die solare Verwaltung. Stellvertreter des Innenministers ist der Staatssekretär für innere Sicherheit, der die Bundesbehörde für innere Sicherheit leitet. Er wird durch das Wirtschaftsforum ernannt. - Außenministerium
Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten
Das Außenministerium hat den Unterhalt diplomatischer und politischer Kontakte zu fremden Regierungen zur Aufgabe. Tätigkeitsschwerpunkt ist hier das Führen von Verhandlungen mit fremden Regierungen. Fragen der Außenpolitik werden hierbei immer in Abstimmung mit dem Senat der Liga entschieden.
Der Außenminister wird durch den Kanzler - i.d.R. in Abstimmung mit dem Präsidenten - ernannt. - Handelsministerium
Ministerium für Handel und Wirtschaft
Das Handelsministerium ist zuständig für die Außen- und Innenwirtschaft, Arbeit und Soziales. Der Vorsitzende des Wirtschaftsforums wird durch die Mitgliedskonzerne gewählt und nimmt automatisch den Posten des Handelsministers ein. - Verteidigungsministerium
Ministerium für Verteidigung
Das Verteidigungsministerium (ugs. als Min-V bezeichnet) ist zuständig für den Schutz vor äußeren Gefahren. Es ist also in erster Linie verantwortlich für alle Fragen der solaren Streitkräfte.
Der Großadmiral des Militärs besetzt im Kabinett grundsätzlich den Posten des Verteidigungsministers. Er ist Kommandeur des Militärführungskommandos und ihm unterstehen die solaren Streitkräfte. - Justizministerium
Ministerium der Justiz
Zu den Aufgaben des Justizministerium gehören die Rechtsberatung der Regierung, die Kontrolle der Strafverfolgungsbehörden und die Vertretung der USN vor Gericht.
Leiter des Justizministeriums ist der Generalstaatsanwalt der USN. Dieser wird durch den Präsidenten ernannt. - Gesundheitsministerium
Ministerium für Gesundheitsfragen und Familienwesen [...] - Verkehrsministerium
Ministerium für Verkehr, Bau und planetare Entwicklung [...] - Kultusministerium
Ministerium für Kultur, Bildung und Forschung [...]
Führung der Union
Vollversammlung der Mitglieder
Die Union trifft mehrmals pro Standardjahr in einer Vollversammlung, dem Senat der Union, zusammen (ggf. können auch Sonderversammlungen einberufen werden), an der Abgesandte aller Mitgliedswelten und Blöcke teilnehmen. Aus diesem Gremium wird dann für 5 Standardjahre der Generalsekretär gewählt, der die Union nach außen hin präsentiert.
Stellvertreter des Generalsekretärs ist der Außenminister der U.S.N., eine Position welche die Vormachtstellung der U.S.N. in diesem Gremium deutlich macht.
Bei dieser und anderen Wahlen bzw. Abstimmungen erhält jedes Mitglied Stimmen, je nach Bevölkerungszahl. Die U.S.N. hat darüber hinaus ein Veto-Recht.
Mehr
Regierungsviertel New York
Die Karte des NewYorker Regierungsviertels ist entstanden mit Hilfe des Datenmaterials von OpenStreetmap.org. OpenStreetMap ist eine freie, editierbare Karte der gesamten Welt, die von Menschen wie dir erstellt wird.
- Palais Chairman - Residenz des Präsidenten
- Parlamentsaal mit anliegendem Bürotrakt der Parlamentarier
- Ratssaal mit anliegendem Bürotrakt der Regierungsvertreter
- Solares Präsidialamt und Staatskanzlei
- Senat der Liga mit anliegenden Bürotrakten der Ratsmitglieder
- Sitz des Vertreters des Ordens der Shinn
- Verteidigungsministerium
- Finanzministerium
- Innenministerium
- Außenministerium - in unmittelbarer Nähe des Ratsaales der Liga
Wahl und Vereidigung
Wahlen
Am Tag nach der Wahl - das amtliche Endergebnis steht gegen Mitternacht fest - konstituiert sich das Parlament und wählt aus seinen Reihen den Präsidenten. Die Wahl des Präsidenten kann sich durchaus zwei bis drei Tage hinziehen, jenachdem wie lange das Parlament braucht, die Geschäftsführung aufzunehmen.
Bis dahin ist der Kanzler als Vertreter des Präsidenten kommissarischer Regierungschef, jedoch mit eingeschränkten Handlungsvollmacht.
Amtseid
Der Amts- bzw. Diensteid ist ein Eid oder eine Erklärung (z. B. in Form eines Gelöbnisses), den eine Person abgibt, bevor sie die Pflichten eines Amts oder Dienstes übernimmt.
Der Amtseid, den Präsident und Kanzler leisten lautet:
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle der ganzen Menschheit widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde."
Dieser Amtseid bekundet den Alleinvertretungsanspruch den die USN.
Parteien
In der U.S.N. herrscht de facto ein Zwei-Parteiensystem vor. Die beiden großen Volksparteien sind die Konservativ Demokratische Partei (KDP; die Konservativen), sowie die Demokratisch Liberale Union (DLU, die Liberalen). Darüber hinaus existieren weitere kleine Parteien, die aber zusammengenommen auf etwas weniger als 10 % der Parlamentssitze ausmachen. Momentan hat die KDP im Parlament die Mehrheit, während im Rat der 12 eine Pattsituation herrscht (jeweils 6 Vertreter sind KDP- bzw. DLU-Mitglieder.
Steinbeck Solaris
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